Ortsverein
Die SPD-Dornstetten-Waldachtal begrüßt und unterstützt die Forderungen des Landesvorsitzenden Andreas Stoch zur Abschaffung der KITA-Gebühren. Für eine familienfreundliche Kommune machen wir uns stark.
Weitere Informationen finden Sie unter https://www.spd-bw.de/kitas/
Die Inhalte bzw. dateitaugliche Version findest du unter diesem Link https://www.spd-bw.de/kitas/
Kitas
Liebe Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger!
Die grün-schwarze Landesregierung hat auch im aktuellen Nachtragshaushalt die Forderung der SPD nach einer landesweiten Abschaffung von Kita-Gebühren abgelehnt. Die SPD will daher - zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs - eine Volksabstimmung zu diesem Thema durchführen. Die Kita muss endlich für alle Kinder gebührenfrei werden. Dazu benötigen wir Ihre Unterstützung!
Andreas Stoch
Landesvorsitzender SPD Baden-Württemberg
Liebe Grüße Christa
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Finanzkrise: Wer zahlt die Zeche – Jung oder Alt, Arm oder Reich?
Lothar Binding MdB zu Kapitalmärkten, Banken und den Aufgaben der Politik
29. Oktober 2009
Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung der SPD Dornstetten gefolgt, um mehr zu den Hintergründen der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise zu erfahren. Die Anregung zu dieser Veranstaltung hatte der Kreisvorsitzender der AG60Plus, Hans Lambacher, gegeben und dabei ein Thema aufgegriffen, das vielen Menschen auf den Nägeln brennt. Die Zuhörerinnen und Zuhörer zeigten ein ausgeprägtes Bedürfnis nach ehrlichen Antworten auf offene Fragen: Wie können wir verhindern, dass sich die Schuldigen aus dem Staub machen und die Steuerzahler zur Kasse gebeten werden? Wie können wir die finanziellen Belastungen, die aus der tiefsten Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik entstehen, gerecht verteilen – jetzt und mit Blick auf nachfolgende Generationen?
www.saskiaesken.de
Lernen Sie unsere Bundestagsabgeordnete
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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