Nachrichten zum Thema Politik
27.03.2019 in Politik
Am 26. Mai stehen zwei klare Alternativen zur Wahl:
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27.01.2019 in Politik
Energiekonzept für die Gesamtstadt
Die SPD beantragt, dass die Stadtverwaltung zügig ein Energiekonzept für die Gesamtstadt Dornstetten erarbeitet. Dabei wird auch ein Konzept der Nahwärmeversorgung für die Grundschule und die Stadthalle und evtl. weitere städtische Gebäuden in der Kernstadt untersucht, um die laufenden außerordentlichen Energieausgaben zu reduzieren.
Dieses soll mit Energieeinsparmaßnahmen, dem Ausbau von regenerativer Energien und dem verantwortungsbewussten Umgang mit natürlichen Ressourcen zur Reduzierung der CO2-Emissionen und damit zum Klimaschutz leisten.
Über diesen Teil aus unserem Antrag wurde vom Gremium positiv entschieden. Den gesamten Antrag finden Sie unter diesem Link….
14.11.2018 in Politik
Keine Lust mehr auf ideologische Reformitis
Bildungsminister Andreas Stoch, Schülervertreter der Privatschulen Kevin Erath, Rektorin der WRS Dornstetten Sonja Beck, Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, Christa Dengler
Artikel: Schwarzwälder Bote vom 23.04.2018
Keine Lust mehr auf ideologische Reformitis
Bildung - Forum in Dornstetten zum Thema Schulentwicklung / Mehrheitsmeinung: Bewährtes soll fortgeführt werden Was braucht Schule? Dieser Frage gingen die Teilnehmer des Bildungsforums in Dornstetten nach. Mit dabei war der ehemalige Bildungsminister Andreas Stoch.
25.10.2018 in Politik
Fragen an eine Frau im Zentrum der EU
Die SPD setzt sich ein für Respekt, Toleranz und ein friedliches Miteinander in Dornstetten und. Eine Vernetzung mit Gruppen und Organisationen, die dieses Ziel ebenso verfolgen, ist uns wichtig. Sehr gerne haben wir die Veranstaltung von „Pulse of Europe“ mit unserer Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Evelyne Gebhardt aktiv unterstützt. Die Gäste konnten nachträglich noch an einem schönen und leckeren Buffet ungezwungen ins Gespräch kommen.
Besuch von der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Evelyne Gebhardt in Dornstetten.
saskiaesken.de
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News
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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