Zur beschlossenen Erhöhung der Kindergartenbeiträge schrieb unser Vorstandsmitglied Hans Lambacher folgenden Leserbrief:
Zur beschlossenen Erhöhung der Kindergartenbeiträge schrieb unser Vorstandsmitglied Hans Lambacher folgenden Leserbrief:
In Anbetracht der Zunahme von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit sowie einer steigenden Zahl von Familien mit geringem Einkommen ist der Sachlage nicht zuträglich, wenn der Dornstetter Gemeinderat unbeeindruckt von Gegenargumenten der SPD und anderen eine Erhöhung der Kindergartenbeiträge beschließt. Auch wenn die Mehrheit des Gemeinderats einer Empfehlung der kirchlichen und kommunalen Spitzenverbände folgte, ist diese Entscheidung weder christlich noch sozial und schon gar nicht familienfreundlich.
Die CDU Bundesfamilienministerin van der Leyen spricht zu Recht von der Notwendigkeit einer weiteren Entlastung der Familien und selbst die Landes CDU hegt Überlegungen für ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr und die Spitze der CDU Gemeinderatsfraktion meint jedoch „mit moderner Familienpolitik tue man viel für Familien“ und stimmt einer Erhöhung zu. Dies stellt sich in meinen Augen so dar, Verbesserungen der Bundesregierung für die Familien werden durch höhere Kindergartenbeiträge wieder abkassiert. Dies ist nur ein Beispiel unter vielen, was man Entlastung der Familien nennt.
Hans Lambacher
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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