Bürgerinitiative trifft SPD-Fraktionsvorsitzenden in Stuttgart

Veröffentlicht am 18.07.2008 in Presse im Wahlkreis

Vertreter der Bürgerinitiativen Risiko Mobilfunk Nordschwarzwald trafen sich zu einem Meinungsaustausch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel, sowie weiteren Fraktionsmitgliedern im Stuttgarter Landtag.

Trotz unterschiedlicher Einschätzung der Ergebnisse des Deutschen Mobilfunkforschungsprogramms war man sich einig, dass die Fragen der Langzeitwirkung von Mobilfunkstrahlen und die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen unzureichend erforscht sind. Die Vertreter der Bürgerinitiativen verwiesen auf die Studie der Russischen Strahlenschutzkommission RNCNIRP, die im April 2008 einen dramatischen Appell zur Gefährdung der heranwachsenden Generation von Kindern durch Mobilfunk veröffentlicht hat. Ebenso wurde die Problematik der Elektrosmogsensiblen, die den Handystrahlen selbst in ihren Wohnungen ausgesetzt sind, erörtert. Im Gegensatz zu Deutschland würden in Schweden Elektrosensibilität als Krankheit anerkannt und strahlenfreie Gebiete ausgewiesen. Claus Schmiedel sagte zu, neben einer kritischen Reflexion der Gesamtentwicklung in der Frage der Handynutzung für Kinder und Jugendliche mit den Schwerpunkten soziale Auswirkungen und Strahlenbelastung, initiativ zu werden. Dem vorraus ging folgender Fragekatalog:
  • 1. Wie steht die SPD-Landtagsfraktion grundsätzlich zum Problem einer zunehmenden Belastung der Bevölkerung durch Handystrahlen und Elektrosmog?
  • 2. Inwieweit wird dem im Grundgesetz garantierten Vorsorgeprinzip Rechnung getragen? (Hier sei auch der Hinweis auf die Entwicklungen bei Asbest, Holzschutzmitteln, Rauchen, Contergan usw. erlaubt)
  • 3. Rolle der Gesundheitsbehörde. Wird die Arbeit der Gesundheitsbehörde zukünftig in Aufklärung und Prävention der Tatsache einer Strahlenbelastung gerecht? Inwieweit sind die Gesundheitsämter zuständig für Elektrosensible?
  • 4. Privilegierung der Mobilfunkbetreiber bei der Erstellung von Mobilfunk-Masten. Änderung der Landesbauordnung, beziehungsweise des Baurechts.
  • 5. Ist die Landtagsfraktion bereit, einen Antrag im Landtag, analog zu den Regelungen in Bayern, im Schul- und Kindergartenbereich, einzubringen? a) Handyverbot an Schulen und Kindergärten, einschließlich Verbot von Schnurlostelefonen (DECT) und Nutzung von nicht schnurgebundenen PCs und Laptops (WLAN), b) Aufklärungsarbeit über die Gefahren mit dem Ziel, möglichst nur schnurgebundene Telefone zu benützen. c) Durchführung eines Forschungsprogramms, bezogen auf die besondere Gefährdung von Kindern und Jugendlichen.
 

saskiaesken.de

 

 www.saskiaesken.de

Lernen Sie unsere Bundestagsabgeordnete
kennen.

Werde Mitglied!

Jetzt Mitglied werden

News

10.08.2020 10:05 Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

Ein Service von info.websozis.de

SPD KV Freudenstadt

Halten Sie einen "Ringbus" in Dornstetten und den Stadtteilen für sinnvoll?

Umfrageübersicht

Counter

Besucher:645138
Heute:14
Online:1