01.06.2019 in Anträge

Antrag der SPD – Stadtratsfraktion

 

Das hochspannende Thema „Digitalisierung“ im Gemeinderat Dornstetten am 4.06.

Unter einem gesundheitlichen Aspekt in der Strahlenminimierung sehe ich den Ausbau der Digitalisierung.  Ziel muss sein, im Gemeinderat ein Konzept zu entwickeln, um u.a. Kinder, Kranke, ältere und sensible Personen zu schützen. Hierfür setze ich mich ein.

 

Die Digitalisierung unter Einbeziehung des Mobilfunks mit 5G – Standard, sowie ihre Auswirkungen auf Mensch und Umwelt sind kritisch zu hinterfragen.

Dem Vorsorgegebot des Grundgesetzes muss bereits vor der Realisierung solcher Projekte weit mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden.

Insoweit ist auch die Stadt Dornstetten gefordert, darüber zu wachen und die Bestimmungen der Bundesimmissionsschutzverordnung umzusetzen.

Dort heißt es: Die Mobilfunkbetreiber sind gehalten bei der Erstellung eines Sendemasten bzw. einer Sendeanlage oder einer Nachrüstung vor dem Vollzug Einvernehmen mit der jeweiligen Kommune herzustellen. Weiter heißt es: Besonders sensible Bereiche wie Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime sollen keiner direkten Einstrahlung ausgesetzt werden. Bedauerlicherweise werden diese Vorgaben von den kommunalen Verwaltungen kaum beachtet.

Selbst die Präsidentin des Bundesamts für Strahlenschutz, Frau Dr. Paulini, erklärte zu den Risiken des 5G – Ausbaus: Die Personengruppen, die wir im Fokus haben und die besonders schützenswert sind – sind Kinder, Säuglinge, Kranke, alte Menschen.

Der Ausbau des 5G – Netzes sollte auf jeden Fall so erfolgen, dass sensible Orte, wo sich diese Menschen aufhalten – Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser usw. - von der 5G – Einstrahlung ausgenommen werden.

Mit diesem Statement hat Paulini den Städten und Gemeinderäten eine wichtige Hilfestellung zur kommunalen Planung gegeben.

Da diese Möglichkeiten zur Einflussnahme und Gestaltung bei der Umsetzung des Mobilfunks kaum wahrgenommen wurden, halten wir es für notwendig, zur Unterstützung der Stadtverwaltung einen Arbeitskreis zu bilden, mit dem Ziel, ein Vorsorgekonzept zu entwickeln, das mit geringer Strahlung den Einsatz der digitalen Kommunikation ermöglicht und dadurch die notwendigen gesundheitlichen Aspekte mit berücksichtigt.

Diesem Arbeitskreis sollten Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung des Gemeinderats, der Kirchen und Externe aus der Bevölkerung angehören. Eine schnelle Umsetzung aufgrund der Dringlichkeit wäre wünschenswert.

Joachim Kumm                       Christa Dengler                       Sandra Kaupp

15.04.2019 in Ortsverein

Stellvertretender Vorsitzender im Ortsverein der SPD Dornstetten

 
stellvertretender Vorsitzender im Ortsverein der SPD Dornstetten

Mein Name ist Christoph Eisenbeis und ich komme aus Glatten. Ich bin 19 Jahre alt, zurzeit noch Schüler am Internationalen-Wirtschaftsgymnasium in Freudenstadt und wohne auf einem kleinen Bauernhof. In der Politik engagiere ich mich, weil ich etwas verändern möchte. Sei es die schleppende Digitalisierung an unseren Schulen, mehr soziale Gerechtigkeit oder der Generationenkonflikt zwischen Alt und Jung.

27.03.2019 in Politik

Am 26. Mai stehen zwei klare Alternativen zur Wahl:

 

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Wir haben am Wochenende ein starkes Programm für ein soziales Europa beschlossen.
 
Das Europaprogramm der Union ist dagegen mutlos und kalt. Die Union will jeden sozialen Fortschritt in Europa stoppen.
 
Wir sagen: Europa ist die Antwort. Und nicht ein Flugzeugträger.
 
Bitte hilf mit, dass viele Wählerinnen und Wähler wissen, was auf dem Spiel steht. Für Facebook, WhatsApp und E-Mail kannst Du auch unsere vorbereiteten Texte nutzen.

 

 

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27.01.2019 in Politik

Energiekonzept für die Gesamtstadt

 

Die SPD beantragt, dass die Stadtverwaltung zügig ein Energiekonzept für die Gesamtstadt Dornstetten erarbeitet. Dabei wird auch ein Konzept der Nahwärmeversorgung für die Grundschule und die Stadthalle und evtl. weitere städtische Gebäuden in der Kernstadt untersucht, um die laufenden außerordentlichen Energieausgaben zu reduzieren.
Dieses soll mit Energieeinsparmaßnahmen, dem Ausbau von regenerativer Energien und dem verantwortungsbewussten Umgang mit natürlichen Ressourcen zur Reduzierung der CO2-Emissionen und damit zum Klimaschutz leisten.
Über diesen Teil aus unserem Antrag wurde vom Gremium positiv entschieden. Den gesamten Antrag finden Sie unter diesem Link….

saskiaesken.de

 

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