08.02.2021 in Aktuelles
Gaspipeline Nord Stream 2 nicht in Frage stellen? Mi., 17.02.21, 20.00 – 20.45 Uhr.
Trotz großer Anteile regenerativer Energie werden wir zur Energieversorgung ohne Gas nicht auskommen. Gas ist im Vergleich zu Kohle und Öl immer noch klimaneutraler und für Ausgleichskraftwerke besser geeignet. Insoweit hält der SPD – Ortsverein Dornstetten – Waldachtal den Ausbau der Pipeline Nord Stream 2 durchaus für sinnvoll.
19.10.2020 in Aktuelles
Daher wollen wir Sie ganz herzlich einladen zu einem Vortrag zum Thema
„Sichere Häfen“ in der Krise mit Stephan Neher und Christian Schmidt am
Donnerstag, 29.10.2020, 19.00 Uhr in der Festhalle Dornstetten-Aach.
01.06.2019 in Anträge
Das hochspannende Thema „Digitalisierung“ im Gemeinderat Dornstetten am 4.06.
Unter einem gesundheitlichen Aspekt in der Strahlenminimierung sehe ich den Ausbau der Digitalisierung. Ziel muss sein, im Gemeinderat ein Konzept zu entwickeln, um u.a. Kinder, Kranke, ältere und sensible Personen zu schützen. Hierfür setze ich mich ein.
Die Digitalisierung unter Einbeziehung des Mobilfunks mit 5G – Standard, sowie ihre Auswirkungen auf Mensch und Umwelt sind kritisch zu hinterfragen.
Dem Vorsorgegebot des Grundgesetzes muss bereits vor der Realisierung solcher Projekte weit mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden.
Insoweit ist auch die Stadt Dornstetten gefordert, darüber zu wachen und die Bestimmungen der Bundesimmissionsschutzverordnung umzusetzen.
Dort heißt es: Die Mobilfunkbetreiber sind gehalten bei der Erstellung eines Sendemasten bzw. einer Sendeanlage oder einer Nachrüstung vor dem Vollzug Einvernehmen mit der jeweiligen Kommune herzustellen. Weiter heißt es: Besonders sensible Bereiche wie Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime sollen keiner direkten Einstrahlung ausgesetzt werden. Bedauerlicherweise werden diese Vorgaben von den kommunalen Verwaltungen kaum beachtet.
Selbst die Präsidentin des Bundesamts für Strahlenschutz, Frau Dr. Paulini, erklärte zu den Risiken des 5G – Ausbaus: Die Personengruppen, die wir im Fokus haben und die besonders schützenswert sind – sind Kinder, Säuglinge, Kranke, alte Menschen.
Der Ausbau des 5G – Netzes sollte auf jeden Fall so erfolgen, dass sensible Orte, wo sich diese Menschen aufhalten – Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser usw. - von der 5G – Einstrahlung ausgenommen werden.
Mit diesem Statement hat Paulini den Städten und Gemeinderäten eine wichtige Hilfestellung zur kommunalen Planung gegeben.
Da diese Möglichkeiten zur Einflussnahme und Gestaltung bei der Umsetzung des Mobilfunks kaum wahrgenommen wurden, halten wir es für notwendig, zur Unterstützung der Stadtverwaltung einen Arbeitskreis zu bilden, mit dem Ziel, ein Vorsorgekonzept zu entwickeln, das mit geringer Strahlung den Einsatz der digitalen Kommunikation ermöglicht und dadurch die notwendigen gesundheitlichen Aspekte mit berücksichtigt.
Diesem Arbeitskreis sollten Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung des Gemeinderats, der Kirchen und Externe aus der Bevölkerung angehören. Eine schnelle Umsetzung aufgrund der Dringlichkeit wäre wünschenswert.
Joachim Kumm Christa Dengler Sandra Kaupp
15.04.2019 in Ortsverein
Mein Name ist Christoph Eisenbeis und ich komme aus Glatten. Ich bin 19 Jahre alt, zurzeit noch Schüler am Internationalen-Wirtschaftsgymnasium in Freudenstadt und wohne auf einem kleinen Bauernhof. In der Politik engagiere ich mich, weil ich etwas verändern möchte. Sei es die schleppende Digitalisierung an unseren Schulen, mehr soziale Gerechtigkeit oder der Generationenkonflikt zwischen Alt und Jung.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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