Liebe Saskia,

der SPD – Ortsverein Dornstetten – Waldachtal hat sich mit den gestiegenen Rüstungsexporten, der Lieferung in Krisengebiete und dem türkischen Panzerprojekt befasst und erwartet von der Bundesregierung und der Bundestagsfraktion eine deutliche Ablehnung jeglicher Unterstützung dieses Projekts.

Unterstützung des türkischen Panzerprojekts durch die Bundesregierung sowie gestiegene Rüstungsexporte

Liebe Saskia,

der SPD – Ortsverein Dornstetten – Waldachtal hat sich mit den gestiegenen Rüstungsexporten, der Lieferung in Krisengebiete und dem türkischen Panzerprojekt befasst und erwartet von der Bundesregierung und der Bundestagsfraktion eine deutliche Ablehnung jeglicher Unterstützung dieses Projekts.

Weiter sind sämtliche Rüstungs – und Ersatzteillieferungen in die Türkei abzulehnen.

Dies gilt auch für weitere Krisengebiete.

Zu unserem Leidwesen tauchen immer wieder deutsche Rüstungsgüter in solchen Krisengebieten auf, die über dubiose Wege dorthin gelangen.

In diesem Zusammenhang wäre es von Seiten der Bundesregierung angebracht, auch für die Kurden und deren Interessen eine vertretbare Lösung anzustreben.

Trotz Versprechen, die Rüstungsexporte zu kürzen, sind sie während der Zeit der großen Koalition angestiegen. Damit kann keine soziale Befriedung erreicht werden.

Es wäre weitaus zielführender, mehr Geld in eine gezielte Entwicklungspolitik, etwa in Afrika, sowie in soziale Projekte und die Friedensforschung zu investieren, als

im Rüstungsbereich Exportweltmeister zu spielen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Lambacher