Ist die Bürgerbeteiligung in Dornstetten überhaupt erwünscht?

Pressemitteilungen

Seit Jahren warten die Dornstetter Bürger auf die immer wieder zugesagte Bürgerversammlung. Bereits am Ende der Amtszeit von Bürgermeister Flick wurde eine Bürgerversammlung versprochen. Vor einiger Zeit wurde schon einmal eine solche Versammlung durchgeführt. Die dort erarbeiteten Vorschläge schlummern nun in den Rathausakten oder Altpapiercontainern.

An den Themen kann es nicht gelegen haben, zumal stadtplanerisch größere Entscheidungen anstanden. Nach der Bürgermeisterwahl wurde zumindest 3 mal eine Bürgerversammlung in Aussicht gestellt. Dass dies unmittelbar vor den Kommunalwahlen nicht ganz unproblematisch ist, ist unbestritten. Man könnte sich jedoch, um noch ein Mindestmaß an Glaubwürdigkeit zu beweisen, auf einen Termin nach den Kommunalwahlen verständigen, sofern überhaupt noch ein Interesse an der Meinung der Bürger besteht.
Um die Bevölkerung stärker als bisher in Entscheidungsprozesse einzubeziehen, gibt es durchaus weitere Möglichkeiten. So könnten beispielsweise in bestimmten zeitlichen Abständen Gemeinderatssitzungen mit einem Schwerpunktthema und Bürgerbeteiligung stattfinden. Man könnte Anregungen von Familien, zur Kindergartenarbeit und Schulpolitik, zur Stadtplanung, von Seniorinnen und Senioren, bis hin zu den Gewerbetreibenden einholen, ohne dabei die Zuständigkeit für Entscheidungen des gewählten Gemeinderats und der Verwaltung in Frage zu stellen.

Frank Engelmann